MSZP
Esztergom
Zum Schlossfest: Sozialdemokraten aus Tschechien und Ungarn in Neuburg
Zum
ersten Schlossfest-Wochenende hatte die Neuburger SPD, wie schon seit langem
Tradition, wieder befreundete Partnerparteien nach Neuburg eingeladen.
SPD-Ortsvorsitzender Horst Winter konnte Delegationen aus der tschechischen
Partnerstadt Jeseník und aus dem ungarischen Esztergom an der Donau
begrüßen.
Angeführt wurden die Delegationen von Abgeordneten. Bei den Jeseníkern war
es Jiri Kratky, Abgeordneter des Nationalparlaments und des
Regionalparlaments Olomouc. Kratky war acht Jahre Bürgermeister in Jeseník,
2006 wechselte er ins Parlament. Mit dabei auch Stadtrat und
Kreisgeschäftsführer der CSSD (Sozialdemokratische Partei Tschechiens) Karol
Chwistek. Die Esztergomer Gruppe führte Csaba Winkfein, Abgeordneter des
ungarischen Parlaments, Stadtrat und MSZP-Ortsvorsitzender in Esztergom.
Hauptprogrammpunkt der Begegnung war natürlich das Schlossfest, zumal einige
der Teilnehmer zum ersten Mal in Neuburg waren. Und die waren durchweg vom
Treiben in der Oberen Altstadt begeistert. Am Samstag nahm man sich jedoch
auch Zeit zu einem Gedankenaustausch mit Vertretern der Neuburger SPD,
darunter auch die Fraktionssprecher in Stadtrat und Kreistag, Horst Betscher
und Michael Kettner. Später kam der SPD-Kreisvorsitzende und Landrat des
Partner-Landkreises Saale-Orla/Thüringen, Frank Roßner, dazu.
Überschattet wurde der Besuch durch die Nachricht am Samstag, dass der
CSSD-Fraktionssprecher im Jeseníker Stadtrat, Pavel Kalous, an einer
schweren Gehirnblutung, die er vor Wochen bekommen hat, gestorben ist.
Kalous war im Januar mit einer Stadtdelegation in Neuburg und hatte als
erster Jeseníker am Donauschwimmen der Wasserwacht teilgenommen. Er wollte
eigentlich mit zum Schlossfest kommen und nächstes Jahr wieder in der Donau
schwimmen.
Beim Gedankenaustausch
zwischen den Sozialdemokraten aus Esztergom, Jeseník und Neuburg, darunter
die Abgeordneten Csaba Winkfein (Ungarn, 5.v.links)) und Jiri Krátký
(Tschechien, 6.v.l.).
Parlamentswahl in
Neuburgs Partnerstadt Sète: Liberti verliert Mandat.
Am Sonntag
fanden in Frankreich die Stichwahlen für die Wahlen zum Nationalparlament
statt. Entgegen den medialen Meinungsäußerungen konnten die Parteien der
Linken gegenüber der letzen Wahl sogar dazu gewinnen, die Konservativen
erreichten bei Verlusten die Mehrheit.
Dass es in der Neuburger Partnerstadt Sète oft ganz anders ist wissen die
Neuburger Partner. Hier konnte sich am Sonntag der kommunistische
Abgeordnete und frühere Oberbürgermeister Francois Liberti äußerst knapp mit
50,16 % durchsetzen. Er hatte mit 10281 Stimmen genau 67 Stimmen mehr als
sein konservativer Herausforderer Gilles D’Ettore von der UMP. Nicht aber im
Wahlkreis Sète, wo die Gemeinden um den Bassin den Thau mit dabei sind.
Liberti, der ehemalige Oberbürgermeister der Stadt Sète und Mitglied des
Kreistages Herault, erreichte hier nur 47,31 %. Sein Gegenpart, der
Bürgermeister von Agde von der konservativen UMP, Gilles d’Ettore, kam auf
52,69 % und vertritt nun künftig den Wahlkreis Sète in der Pariser
Nationalversammlung. Frankreichweit erhielt die UMP in der Stichwahl 46,37%,
die PSF 42,25%.
Nicht
mit Begeisterung, aber letztlich aus politischer Vernunft hatten die
Sozialisten (PSF) – Partnerpartei der SPD – Liberti in der Stichwahl
unterstützt, nachdem ihre Kandidatin Geneviève Tapie die Stichwahl nicht
erreichen konnte, so PSF-Orts- und Fraktionsvorsitzender André Lubrano
gegenüber 3. Bürgermeister Michael Kettner. Ob die Zusammenarbeit allerdings
bei den Kommunalwahlen im kommenden Frühjahr in Sète fortgesetzt wird, ist
noch offen.
Die
Wahlbeteiligung lag in Sète bei 67,73% gegenüber 84,89 % vor ein paar Wochen
bei der Präsidentenwahl.
Der
scheidende Abgeordnete Francois Liberti (PCF).
Sète.jpg)
Auf dem
Bild stehend: Gilles D'Ettore (UMP), Bürgermeister von Agde, neuer
Abgeordneter im Wahlkreis Sète.
Neuburger bei der Tourismuseröffnung in der Partnerstadt
Jeseník – Besuch in den Patengemeinden
Jeseník/Vidnava ( ). Den neuen
Bürgermeister der Stadt Jeseník traf die Neuburger Delegation beim Besuch in
der Partnerstadt Jeseník zur Eröffnung der Tourismussaison am 1. Mai. Aber
Petr Procházka ist kein Unbekannter, war er doch schon mit den Neuburgern in
der anderen Partnerstadt Sète. Eine Delegation aus der Mittelmeerstadt mit
Joseph Muller an der Spitze fuhr auch jetzt mit in das Altvaterland.
Nachdem die Neuburger auf Einladung des
Vorsitzenden des Weidenau-Großkrosser Heimatbundes Toni Otte zwei Tage in
Prag verbrachten, traf man sich mit dem Rest der Besuchergruppe, die aus
Privatpersonen, Mitgliedern des Arbeitskreises Städtepartnerschaft und
Stadträten mit 3. Bürgermeister und Partnerschaftsreferent Michael Kettner
an der Spitze bestand. Auch die Jeseníker Partnerstädte Glucholazy (Polen)
und Bojnice (Slowakei) feierten die Eröffnung der Sommer-Tourismussaison
mit. Die Wintersaison fiel heuer fast komplett aus; lediglich auf dem
Altvater konnte in den letzten Wochen Ski gefahren werden. Etliche
Beherbergungsbetriebe werden den Totalausfall wohl nicht überleben.
Jeseníks neuer Bürgermeister Petr Procházka
begrüßte am ersten Tag die Gäste im Restaurant auf dem Kreuzberg hoch über
Jeseník. Michael Kettner gratulierte Procházka auch im Namen von OB Dr.
Gmehling und des gesamten Neuburger Stadtrats zu seiner Wahl. Man sei
sicher, dass auch mit dem neuen Stadtrat die Partnerschaft weiterhin wachse
und gedeihe, so Kettner, im Sinne von Rudi Grimme, dass der Geist der
Versöhnung weitergetragen werden müsse, unabhängig von derzeit handelnden
Personen oder Parteien.
Nachdem eine ganze Reihe der Teilnehmer zum
ersten Mal in der tschechischen Partnerstadt war, fuhr man am anderen Tag
hinauf zum Priessnitz-Sanatorium. Dort stand ein Rundgang zu den Jeseníkern
Quellgewässern hoch über der Stadt auf dem Programm sowie der Besuch im
Priessnitz-Museum zur Erinnerung an den „österreichischen Kneipp“.
Am Nachmittag ging es dann zur Patenstadt
Vidnava. Schon 1954 beschloss der Neuburger Stadtrat, die Patenschaft für den Heimatbund
Weidenau-Großkrosse und „eingedenk der Beziehungen der Neuburger Fürsten zum
Altvaterland“ – so der Text der Urkunde – „die Patenschaft über die Stadt
Weidenau und die Gemeinde Großkrosse zu übernehmen“. In Vidnava warteten
schon die neuen Bürgermeisterinnen – im November 2006 waren in Tschechien
Kommunalwahlen - Vlasta Kocí (Velká Kras) und Eva Pavliciková (Vidnava) im
Rathaus von Vidnava. Nach einem Gedankenaustausch und einem Rundgang durch
die Stadt – letztes Jahr erhielt das 1500 Einwohner zählenden Weidenau
wieder das Stadtrecht zugesprochen – gab es ein Konzert für die Neuburger
mit Kindern aus Kunstschule im Weidenauer Schloss.
Der 1. Mai stand ganz im Zeichen der
Saisoneröffnung. Seit einigen Jahren
tritt dann der Wasserdoktor Vinzenz
Priessnitz mit Gefolge in historischen Gewändern auf -
dem Schlossfest etwas nach empfunden, wie
Alt-Bürgermeister und
Parlamentsabgeordneter Jiri Krátký einmal gestand. Gegenüber dem Jeseníker
Rathaus steht jetzt das völlig neu renovierte alte Hotel Slovan, daneben ein
neu gebautes Geschäftszentrum, das sich sehr gut in das Ensemble einfügt.
Dies wurde ebenfalls eröffnet, und es gab jede Menge Besucher beim Tag der
offenen Tür aus dem gesamten Altvaterland.
Die Neuburger fuhren am Nachmittag nach
Hause nach einer erfolgreichen Visite im Geist der Partnerschaft, wie es
allgemein empfunden wurde.
Die
Bürgermeister und Delegationsleiter beim Treffen der Partnerstädte vor dem
„Haus der Freundschaft“ in Vidnava (von links nach rechts): 3. Bürgermeister
Dr. Jiri Stana (Jeseník), 2. Bürgermeister Zdenko Priehoda (Bojnice/Slowakei),
Bürgermeisterin Vlasta Kocí (Velká Kras), Bürgermeisterin Eva Pavliciková (Vidnava),
3. Bürgermeister Michael Kettner (Neuburg) und
Partnerschaftskomitee-Vorsitzender Joseph Muller (Sète).
1700 km liegen
dazwischen: Die Sèter Delegation mit Joseph Muller bedankt sich bei den
neuen Bürgermeisterinnen der Neuburger Patenstädte Velká Kras und Vidnava,
Vlasta Kocí und Eva Pavliciková für den herzlichen Empfang und laden sie ans
Mittelmeer ein.
Präsidentenwahl in Neuburgs
Partnerstadt Sète
Am letzten Sonntag fanden in Frankreich die Präsidentenwahlen statt, am 6.
Mai gibt es den 2. Wahlgang und in sechs Wochen wählen die Franzosen ein
neues Nationalparlament.
An den Stichwahlgegnern hätte sich auch in Sète nichts geändert: Ségolène
Royal von den Sozialisten und Nicolas Sarkozy von der UMP wären auch nach
dem Willen der Sèter in die Stichwahl gekommen, wobei in der Stadt Sète
Sarkozy ca. 2% mehr und Royal ca. 2% weniger Stimmen hatte als im
französischen Durchschnitt. Die Wahlbeteiligung lag in Sète mit 84,89 % um
1,1% höher als in Frankreich.
Bei den weiteren Platzierungen gab es in Sète wieder einen entscheidenden
Unterschied, wie im gesamten Süden: Der rechtsradikale Le Pen kam auf den 3.
Platz mit 4,5% mehr als in Gesamt-Frankreich (10,44%) vor dem Zentristen
Bayrou, der in Sète 6,4% weniger hatte als im Landesdurchschnitt. Die
kommunistische Kandidatin Buffet erreichte in Sète 5 %, in Frankreich nur
1,7%. Das relativ schlechte Abschneiden der Kommunisten ist deswegen
interessant, weil es im Wahlkreis Sète mit Francois Liberti einen direkt
gewählten kommunistischen Abgeordneten gibt, der es bei den nächsten
Parlaments- und Bürgermeisterwahlen noch einmal versuchen will.
Wann die Kommunalwahlen in Frankreich stattfinden, kann in einem gewissen
Zeitraum der Staatspräsident bzw. die Präsidentin entscheiden. Es könnte
heuer im Herbst/Winter oder im Frühjahr 2008 sein. Es wird erwartet, dass
vor der Festsetzung erst der Ausgang der Parlamentswahlen am 10. bzw. 17.
Juni (1./2. Wahlgang) abgewartet wird, so André Lubrano, der Orts- und
Fraktionsvorsitzende der Sozialisten in Sète in einem Telefongespräch mit
Michael Kettner.
Bürgermeister Kratky aus Jesenik zum
Abgeordneten im Nationalparlament gewählt
Bei den Parlamentswahlen zum tschechischen Nationalparlament am vergangenen
Wochenende wurde der Buergermeister der Neuburger Partnerstadt Jesenik, Jiri
Kratky, zum Abgeordneten im tschechischen Nationalparlament gewählt. Kratky
gewann in Jesenik mit seiner Sozialdemokratischen Partei (CSSD) 9 Pozent
dazu. Im Gegensatz zu Gesamt-Tschechien gewannen die Sozialdemokraten in
ganz Mähren und im Bezirk Olomouc hinzu, die Verluste lagen in Boehmen. Dies
ließ Kratky gestern über den Kreisgeschäftsführer der Sozialdemokraten,
Karol Chwestek, der sehr gut deutsch spricht, dem Neuburger
Partnerschaftsreferenten und 3. Buergermeister mitteilen. Die Parteigremien
beraten nun in Jesenik, wie es in der Stadt Jesenik weitergeht. Die
Sozialdemokraten hatten zuletzt gehofft, dass Kratky trotz anderer
Verlautbarungen noch einmal zum Buergermeister kandidieren würde. In
Tschechien sind im Oktober Kommunalwahlen. Jetzt wird auch bei den
Sozialdemokraten intensiv nach einem neuen Buergermeisterkandidaten gesucht.
In Tschechien werden die Buergermeister vom Stadtrat und nicht direkt von
der Bevölkerung gewählt. Kratky gehört bisher schon dem Regionalparlament
des Bezirks Olomouc an. Ob er mit Beginn der Parlamentssaison auch sofort
das Bürgermeisteramt aufgibt oder aufgeben muss, war gestern noch unklar. Es
zeichnet sich aber ab, dass er bis zu den regulären Wahlen im Oktober im
Bürgermeisteramt bleiben kann und das auch will. Auf alle Fälle hat es die
Partnerstadt Neuburg ab November mit einem neuen Buergermeister in Jesenik
zu tun.
Partnerschaftsreferent Michael Kettner hofft, dass die Beziehungen genau so
intensiv weiterlaufen wie bisher. Dies habe sich ja auch in der
Partnerschaft mit Sète so gezeigt.
17 Jahre Parteien-Partnerschaft:
Sozialdemokraten aus Neuburg gratulieren den Genossen in Esztergom zum
Wahlsieg
Neuburg ( ). Seit 17 Jahren
bestehen freundschaftliche Kontakte zwischen der SPD Neuburg/Donau und der
Sozialistischen Partei (MSZP) in Esztergom/Donau. Deswegen gratulierten die
Neuburger Sozialdemokraten jetzt auch ihren Genossen zum Wahlsieg in Ungarn,
wo zum ersten Mal nach der Wende 1990 eine amtierende Regierung nicht
abgewählt, sondern bestätigt wurde.
Besonders weisen SPD-Ortsvorsitzender André Stabnau und 3. Bürgermeister
Michael Kettner in ihrem Schreiben auch auf den Erfolg vor Ort hin. Der
langjährige Abgeordnete des ungarischen Nationalparlaments, János Tittmann,
der auch Bürgermeister von Dorog ist, wurde wiedergewählt, und aus Esztergom
wurde aus den Reihen der JUSO als Listenbewerber Csaba Winkfein zum ersten
Mal ins Parlament berufen. Beide kennen die Neuburger von ihren Begegnungen
her. Die MSZP-Ortsvorsitzende Elza Láposi, Esztergomer Stadträtin und
stellvertretende Landrätin von Esztergom-Komarom, war schon öfter in
Neuburg. Die Neuburger bitten sie auch, ihre Glückwünsche an den alten und
neuen Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsány, den sie in Tata bei einer
Kundgebung gegen den Rassismus kennengelernt haben, weiter zu geben.
Gleichzeitig werden die Freunde aus der ungarischen Donaustadt zum
Gegenbesuch von der SPD anlässlich des Sèter Weinfestes vom 11.-13. August
2006 eingeladen.
Im Rahmen
ihres letzten Besuches im Landkreis Esztergom-Komarom trafen die Neuburger
Sozialdemokraten den jetzt wiedergewählten ungarischen Ministerpräsidenten
Ferenc Gyurcsány vor einer Kundgebung in Tata. Von links nach rechts: Ferenc
Gyurcsány, Kreistagsfraktionssprecher Michael Kettner und die
stellvertretenden Neuburger SPD-Ortsvorsitzenden Richard Schwenzer und Jakob
Licht.
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