in der SPD

Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen

Firma St. Gobain Oberlandglas spürt noch nichts von der Krise. Europa- und Bundestagskandidaten informieren sich.

Anita Fröde bleibt Kreisvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA): Neuwahlen mit SPD-Bundestagskandidatin Ursula Engelen-Kefer

Neuburg-Schrobenhausen ( ). Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD-Kreisverband Neuburg-Schrobenhausen wählte Anita Fröde einstimmig wieder zur Kreisvorsitzenden. Auch ihre Stellvertreter Jakob Licht und Thomas Schneider wurden ebenfalls einstimmig im Gasthaus Mödl in Zell wiedergewählt.

Neuer Schriftführer wurde Wingolf Weichselbaum (Neuburg), nachdem Robert Huber verzichtete. Er wurde kürzlich zum SPD-Ortsvorsitzenden in Schrobenhausen gewählt.

Als Beisitzer im neuen AfA-Kreisvorstand Neuburg-Schrobenhausen fungieren die nächsten zwei Jahre Roland Angerer (Rohrenfels), Bernhard Dausend und Richard Schwenzer (alle Neuburg).

Als ordentliche Delegierte zur AfA-Bezirkskonferenz Oberbayern wurde Anita Fröde gewählt. Ersatzdelegierte sind Thomas Schneider und Jakob Licht.

Ordentlicher Delegierter zur AfA-Landeskonferenz Bayern ist Jakob Licht, Ersatzdelegierte sind hier Wingolf Weichselbaum und Richard Schwenzer.

Als Vertreter der AfA im SPD-Kreisausschuss Neuburg-Schrobenhausen fungiert künftig Jakob Licht, Vertreterin der Neuburg-Schrobenhausener AfA im AfA-Bezirksvorstand Oberbayern bleibt wie bisher schon Anita Fröde, die letztes Jahr auch in den AfA-Landesvorstand in Bayern gewählt wurde.

„Auge, Ohr und Herzkammer“ der SPD

„Unsere Hauptziele als AfA sind die Schaffung von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen, mehr Forschung und mehr Investitionen und eine gute soziale Absicherung“, so betonte nach der Wahl die wiedergewählte AfA-Kreisvorsitzende. Die EU-Dienstleistungsrichtlinie müsse in der in wichtigen Punkten geändert werden, so Fröde, sonst gebe es in der EU einen Wettlauf beim Arbeits- und Sozialrecht nach unten“.

Die AfA werde im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen heuer 36 Jahre alt. Sie wolle „Auge, Ohr und Herzkammer der SPD“ bleiben, wie es Herbert Wehner einmal gesagt habe, so Fröde. Die gemeinsame Vor-Maifeier mit dem DGB und der Evangelischen afa finde heuer am Freitag, den 24. April, wieder im Zentrum der Neuburger Christuskirche statt. Die konstituierende Sitzung des AfA-Kreisvorstandes Neuburg-Schrobenhausen findet am 19. März statt.

Ursula Engelen-Kefer betont Arbeitnehmerrechte

Die SPD-Bundestagskandidatin Ursula Engelen-Kefer nutzte die Gelegenheit, sich den Arbeitnehmern in der SPD, die meisten davon Betriebs- und Personalräte, persönlich vorzustellen. Bis vor kurzem war Engelen-Kefer stellvertretende Bundesvorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und Mitglied des Verwaltungsrats der Bundesagentur für Arbeit, für die sie noch heute in anderer Funktion tätig ist. Dem Bundesvorstand der SPD gehört sie seit Jahren als Beisitzerin an. Für den Wahlkampf will sie deswegen vorrangig auch Arbeitnehmerpositionen beackern und auch die ehemaligen Arbeitnehmer, also die Rentnerinnen und Rentner, mit einbeziehen.

Themen seien z. B. der Schutz der Leiharbeiter, deren Einsatz auf „Spitzen“ in der Produktion beschränkt werden müssten. Außerdem sollten sie, wo es dennoch nötig sei, gleichen Lohn für gleiche Arbeit erhalten, wie es AUDI vor zwei Jahren vorbildlich geregelt habe.

Engelen-Kefer unterstützt das Volksbegehren des DGB in Bayern nach einem gesetzlichen Mindestlohn für alle. Sollte dies der Bayer. Verfassungsgerichtshof verneinen, müsse eine bundeseinheitliche Regelung her.

Unabhängig von der derzeitigen Krise werde das Thema Fachkräftemangel nicht erledigt sein, sondern sich in Zukunft noch verschärfen, zeigt sich Engelen-Kefer sicher. Betriebe sollten deshalb in diesem Jahr statt Arbeitnehmer freizustellen die Chance ergreifen, ihre Mitarbeiter weiter zu qualifizieren. Es gebe gute Programme von Staat und Bundesagentur hierfür. Nur mit gut qualifizierten Mitarbeitern werde die deutsche Wirtschaft in Zukunft vorne „mitspielen“, so die SPD-Bundestagskandidatin, an deren Ausführungen sich eine rege Diskussion anschloss.

Vor-Maifeier der Arbeitnehmer:
afa-Geschäftsführer Martin Becher war Hauptredner

Neuburg-Schrobenhausen (  ). Die Arbeitnehmerorganisationen im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen luden auch heuer wieder zu ihrer traditionellen Vor-Maifeier nach Neuburg in das Zentrum der Christuskirche ein. Hauptreferent war Martin Becher, Geschäftsführer der Aktionsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (afa) in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern.

Die Anwesenden und die Veranstalter, SPD-AfA, Gewerkschaften (DGB-Ortskartelle Neuburg und Schrobenhausen) und die evangelisch-lutherische Kirche in Bayern (afa-Kreis Neuburg) gedachten zu Beginn dem Gründungsmitglied des Neuburger afa-Kreises, Fritz Uttich, der Anfang April verstorben ist.

Nach der Begrüßung durch den Sprecher der Neuburger afa, Bernhard Dausend, und Grußworten des Hausherrn, Herrn Pfarrer Gerhard Steiner, hielt der afa-Landesgeschäftsführer Martin Becher aus Nürnberg ein Referat zum Thema „Das Neue sozial denken – dann das Soziale neu denken“.

Von Vollbeschäftigung in Deutschland könne sicherlich immer noch nicht die Rede sein, so lange es noch viele Landesteile auch in Bayern mit Arbeitslosenquoten jenseits der 10%-Hürde gebe, so der gebürtige Hofer. Auch seien zu viele Arbeitsuchende längst nicht mehr in den Statistiken der Agentur für Arbeit zu finden, dank geringfügig Beschäftigter und Menschen in Arbeitsbeschaffungs- und Qualifizierungsmaßnahmen. Normal sei es sicherlich nicht, dass eine große Anzahl von „Vollzeitbeschäftigten“ gleichzeitig auch Hartz IV-Leistungen benötigten, um ihre Familien ernähren zu können. Hier ist sicherlich auch der Mindestlohn (erwähnt in der Bayerischen Verfassung Artikel 169 - Grundeinkommen) ein Thema, dessen sich die Arbeitnehmervertretungen und auch die Politik annehmen müssten. Ein Bürger unseres Landes habe durchaus das verfassungsmäßige Recht, durch seine Arbeitsleistung auch ein würdevolles Leben führen zu können.

Hier stelle sich nicht die Frage „Wer ist sozial schwach?“ sondern vielmehr „Wer benimmt sich sozial schwach?“. Damit spielte Martin Becher auf die Ertrags- und Gewinnsituation vieler Unternehmen und die Einkommen von Managern an, die auch noch dafür belohnt werden, Arbeitsplätze abzubauen.

Deutschland stehe in Europa gut da im Bereich der Lohnnebenkosten, dort wo die Lohnnebenkosten noch höher seien, gebe es nicht automatisch eine höhere Arbeitslosigkeit wie in Schweden. In Deutschland hatten diese Kosten im letzten Jahr die niedrigste Steigerungsrate zu verzeichnen.

In seinem Schlusswort konnte Bernhard Dausend diese Aussagen nur bestätigen, auch Neuburg sei ja vom Arbeitsplatzabbau nicht verschont geblieben, trotz der derzeit niedrigen „Arbeitsuchendenquote“. Gleichzeitig wies er auch noch auf eine afa-Veranstaltung am 7. Mai 2008 zum Thema „Produktionsfaktor Mensch“ hin, die im Ostendtreff stattfindet. Auch hier gehe es um die Würde und den Wert des Menschen und seiner Arbeit.

Veranstalter und Referenten bei der Vor-Maifeier der Arbeitnehmerorganisationen im Landkreis (von links nach rechts): Martin Becher, Jakob Licht, Bernhard Dausend, Anita Fröde, Karl-Heinz Katzki und Bezirksrat Thomas Thöne.

Am INFO-Stand der SPD Neuburg: 120 Unterschriften für Mindestlohn

Neuburg ( ). Mit einem Informationsstand machten SPD Neuburg und AfA am Neuburger Schrannenplatz auf die SPD-Forderung nach Einführung von Mindestlöhnen aufmerksam. Mit dabei war auch Betriebsratsvorsitzender Bernhard Dausend von Oberlandglas. In knapp 2 ½ Stunden wurden 123 Unterschriften gesammelt von Bürgern, die diese Forderung unterstützen wollen. Diese gehen nun an die Regierung in Berlin bzw. die SPD-Bundestagsfraktion.

Und die Aktion läuft weiter: Täglich kann man im Neuburger SPD-Büro (Theresienstr. 198) Unterschriftenlisten abholen und während der Öffnungszeiten (Mo.-Fr. von 16-18 Uhr) unterschreiben. Die Listen kann man auch per Mail oder Fax anfordern.

Am Informationsstand der SPD für einen Mindestlohn in Deutschland von links nach rechts: Janine Ehlers, ein Bürger, Jakob Licht, Michael Kettner, André Stabnau, Rainer Hamp, Bernhard Dausend, Horst Winter (verdeckt) und Horst Gutjahr.

SPD-Bezirksrat Thomas Thöne zu Jeyes

Die Würde des arbeitenden Menschen ist in Gefahr
Torsten Falke auf der Vor-Mai-Feier von SPD-AfA, DGB und evangelischer afa

Mit deutlichen Worten kritisierte Torsten Falke, Bezirksleiter der Gewerkschaft Bergbau-Chemie-Energie (IG BCE) die um sich greifende Entwürdigung des Menschen in der Wirtschaft und den zunehmenden Gegensatz zwischen privatem Reichtum und öffentlicher Armut. In die gleiche Kerbe schlugen anschließend die „Roten Hummeln“, eine ausschließlich weibliche Kabarett-Truppe der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) aus dem Landkreis Eichstätt.

„In Konzernzentralen wächst die Rendite, in Hochhaussiedlungen aber nur die Arbeitslosigkeit und in den Schulen bröckelt der Putz“, so Torsten Falke während der Vor-Mai-Feier im Saal der Neuburger Christus-Kirche, zu der die SPD-AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen), die evangelische afa und der DGB eingeladen hatten. Mit dem fiesen Slogan „Sozial ist, was Arbeit schafft“, würden immer mehr Unternehmer und Politiker wie Westerwelle meinen, die arbeitenden Menschen zum Verzicht beim Lohn, Urlaubs-, Weihnachtsgeld, bei Renten, im Gesundheitswesen usw. auffordern zu müssen. Obwohl dies längst geschehe, sei die Arbeitslosigkeit unablässig gestiegen.
Nach 150 Tagen „Großer Koalition“ sonne sich die Kanzlerin in außenpolitischen Charme-Erfolgen, während Vizekanzler Müntefering und die SPD-Minister „Kohlen schaufelten“, wenn sie z. B. die Rente mit 67 forderten oder die Mehrwertsteuer-Erhöhung im nächsten Jahr verteidigten. Scharf aufpassen müsse man auch auf die geplante Reform des Gesundheitswesens. Man könne z. B. nicht hinnehmen, dass die steigenden Kosten künftig nur noch den Arbeitnehmern aufgehalst werden. Unternehmensrenditen stiegen ins Unermessliche, sog. „Spitzenmanager“ wie Ackermann von der Deutschen Bank bedienten sich schamlos selbst, während Arbeitnehmer schon mit 45 oder 50 Jahren arbeitslos werden würden. Für die 11,9 Mio. €, die z. B. Herr Ackermann in einem Jahr „verdient“, müsse ein durchschnittlich verdienender Bankangestellter 276 Jahre arbeiten! Diese Manager, aber auch sog. „Wirtschaftsweise“ würden vom Arbeiter fordern, das „Wasser des Verzichts“ zu trinken, während sie selber ungeniert den „Wein der Gewinnmaximierung“ genössen. Torsten Falke forderte daher einen Wandel der Wertevorstellungen.
Von den Politikern verlangte Falke mehr Mut um etwa dagegen vorzugehen, dass Unternehmen ins Ausland verlagert, dafür mit verdeckten Subventionen „belohnt“ werden und auch noch EU-Fördergelder erhielten. „Was hindert uns daran, die Würde des arbeitenden Menschen wieder in den Mittelpunkt zu stellen statt der abnormalen Fantasien von Kapitalmarkt- und Fondmanagern?“ fragte Torsten Falke und zitierte zum Schluss den Bibelspruch: „Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr, als dass ein Reicher in den Himmel kommt.“
Sarkastisch und mit viel Beifall bedacht nahmen anschließend die „Roten Hummeln“ Politik und Gesellschaft aufs Korn; so die bayerische Staatsregierung, die aus der PISA-Studie nichts gelernt habe, den Tabletten-, Medizin- und Drogenwahn bei mancher Kindererziehung, das Beschäftigungsförderungsgesetz, das nur Mini-Jobs hervorbringe oder auch die Ausgrenzung von Frauen, Armen, Fremden, Alten, Kindern usw. aus unserer Gesellschaft. „Wer ist der Letzte in der Mitte?“

SPD-AfA: Mit Mindestlöhnen gegen Sozialdumping!

Neuburg-Schrobenhausen ( ). Bei der konstituierenden Sitzung des Kreisvorstandes der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Neuburg-Schrobenhausen beschäftigte sich der neu gewählte AfA-Kreisvorstand neben dem Thema Mindestlöhne auch mit den Personal- und Betriebsratswahlen, die noch bis Ende Mai laufen.

In den nächsten Wochen sind auch im Landkreis viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufgerufen, einen neuen Betriebs- bzw. Personalrat zu wählen, erinnerte stellvertretender AfA-Kreisvorsitzender Jakob Licht, der die Sitzung in Vertretung der verhinderten Vorsitzenden Anita Fröde leitete. "Für die SPD ist die betriebliche Mitbestimmung ein wesentlicher Grundpfeiler unserer sozialen Wirtschaftsordnung", stellte Licht fest und appelliert an die Wahlberechtigten, unbedingt von ihren Wahlmöglichkeiten Gebrauch zu machen: "Gerade jetzt braucht unsere Region starke und durchsetzungsfähige Betriebsräte", so Licht, um durch mehr Demokratie in den Betrieben nicht nur Arbeitsplätze zu sichern, sondern auch neue schaffen zu können.

Als weiteren Punkt hatte der AfA-Kreisvorstand das Thema Mindestlöhne auf der Tagesordnung. In 18 der 25 EU-Mitgliedsstaaten sind bereits Mindestlöhne eingeführt. "Die geänderte EU-Dienstleistungsrichtlinie kann nur ein erster Schritt in die richtige Richtung sein, jetzt muss das Thema Mindestlöhne unverzüglich behandelt werden", fordert Vorstandsmitglied Robert Huber (Schrobenhausen). "Jedem muss klar sein, dass ein Wettlauf um die niedrigsten sozialen Standards fatale Folgen für Deutschland hat!" ergänzt Thomas Schneider, der andere stellvertretende AfA-Kreisvorsitzende. Seit geraumer Zeit stellt sich die schwache Binnennachfrage als grundsätzliches Problem in Deutschland dar. Diesem Trend kann aber nur entgegen gewirkt werden, wenn sich Arbeit in Deutschland lohnt - für Arbeitnehmer und Arbeitgeber.

Die bereits 2,5 Mio. Vollzeitbeschäftigten, die in Deutschland für Armutslöhne, also weniger als 50 Prozent vom Durchschnittslohn arbeiten, sind für die AfA eine alarmierende Zahl: "Wie soll jemand seinen Konsum steigern, dessen Bruttostundenlohn im Bereich von drei bis sechs Euro liegt?" fragt Licht. Eine Ausweitung des Sozialdumpings in Europa und insbesondere in Deutschland gefährdet vorsätzlich den sozialen Frieden, waren sich alle Anwesenden einig.

"Die vielfach geforderten Niedriglöhne verfestigen Armut und sind kein Einstieg in eine bessere finanzielle Zukunft" klagt Robert Huber an. Immerhin verfügen 60 Prozent der Beschäftigten im Niedriglohnsektor über eine abgeschlossene Berufsausbildung. Aktuelle Forschungsergebnisse belegen, dass ein Aufstieg in besser bezahlte Jobs kaum möglich ist.

"Von Arbeit muss man leben können. Daher brauchen wir den GESETZLICHEN MINDESTLOHN" war für die Anwesenden die Bilanz des Abends. Weitere Informationen zu dem Thema gibt es im Internet unter http://www.mindestlohn.de/.

Neuwahlen bei der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen der SPD: Anita Fröde heißt die neue AfA-Vorsitzende für Neuburg-Schrobenhausen

AfA will Neuauflage ihrer „Analyse und Forderungen zur Wirtschaft im Landkreis“
Kreisvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen tagte

Neuburg-Schrobenhausen (  ). Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD-Kreisverband Neuburg-Schrobenhausen beschäftigte sich beim jüngsten Treffen mit der geplanten Neuauflage der „Analyse und Forderungen zur Wirtschaft im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen“. AfA-Kreisvorsitzender Roland Angerer (Rohrenfels) betonte, Ziel sei eine Beschlussfassung und Präsentation der Broschüre im Herbst 2005.

AfA-Kreisvorstandsmitglied Alfred Kreller, erst vor Kurzem zum SPD-Ortsvorsitzenden von Karlskron gewählt, hatte schon intensive Vorarbeit geleistet und legte hierzu ein umfangreiches Datenmaterial vor.

Herausforderungen für den Landkreis Neuburg-Schrobenhausen seien das Pendlerdefizit von mehr als 6.700 Arbeitskräften, noch immer fehlende Anreize im Dienstleistungssektor und der Rückstand in der Region 10 beim Bruttoinlandsprodukt. Zunächst gelte es, das umfangreiche statistische Material zu sichten und aufzubereiten. Daraus sollen dann die Forderungen entwickelt werden. Diese sollen auf dem nächsten Treffen am Montag, den 4. Juli, zusammengetragen und diskutiert werden. Dazu sind auch interessierte Nicht-SPD-Mitglieder herzlich willkommen.

Die Präsentation der Neuauflage der „Analyse und Forderungen zur Wirtschaft im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen“ der SPD-Arbeitnehmer soll dann auf einer gemeinsamen Kreiskonferenz von AfA und SPD am 12. Oktober erfolgen.

Kreisvorstand der AfA diskutiert Analyse und Forderungen zur Wirtschaft im Landkreis

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD-Kreisverband Neuburg-Schrobenhausen beschäftigte sich beim jüngsten Treffen mit der Neuauflage der „Analyse und Forderungen zur Wirtschaft im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen“. Alfred Kreller (Karlskron), der für den verhinderten AfA-Kreisvorsitzenden Roland Angerer die Sitzung leitete, hatte dazu intensive Vorarbeit geleistet und legte ein umfangreiches Datenmaterial vor.   mehr ...

Landkreis-AfA überarbeitet ihre Wirtschaftsforderungen für Neuburg-Schrobenhausen

Ansonsten beschäftigte sich der Kreisvorstand der SPD-Arbeitnehmer mit der Jahresplanung 2005. Neben der Neuauflage der Wirtschaftsanalyse will sich die AfA auch am innerparteilichen Diskussionsprozess für das neue SPD-Grundsatzprogramm beteiligen. Ein Betriebsbesuch bei AUDI soll auch heuer wieder ins Programm aufgenommen werden, nachdem beim Besuch im Herbst 2004 nicht alle Interessenten berücksichtigt werden konnten. Am 22. April 2005 findet wieder die traditionelle Vor-Maifeier der Arbeitnehmerorganisationen im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen im Zentrum der Neuburger Christuskirche statt. Mit dabei sind die SPD-AfA, die Aktionsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der Evang.-Luth. Kirche ("kleine afa") und der deutsche Gewerkschaftsbund (DGB). Als Referent konnte Landtagsabgeordneter Ludwig Wörner (München) gewonnen werden. Wörner ist AfA-Landesvorsitzender in Bayern und Mitglied des bayerischen SPD-Landesvorstandes. Mit dabei ist die Musik- und Kabarettgruppe "Wolfgang K. & Thomas S." Die Neuburg-Schrobenhausener AfA ist auch wieder bei übergeordneten Konferenzen vertreten. Zur oberbayerischen AfA-Bezirkskonferenz am 18. März in München fahren Anita Fröde, Jakob Licht und Gerd Stoll (alle Neuburg) als stimmberechtigte Delegierte. Anita Fröde wird wieder für den AfA-Bezirksvorstand kandidieren. Zur AfA-Landeskonferenz am 4. Juni in Regensburg fahren als Delegierte Roland Angerer (Rohrenfels), Thomas Schneider und Anita Fröde (beide Neuburg).